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Publikationen
Rechtsprechung und Gesetzgebung ändern sich für Bauherren, Hauseigentümer, Vermieter und Mieter ständig. Hier finden Sie Veröffentlichungen von Erika Schindecker.
Jede Form von Abschrift, Vervielfältigung oder Verbreitung unterliegt dem Urheberrecht der Fa. Erika Schindecker GmbH.
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 2. Oktober 2019 die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS) beschlossen.
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
Der im Jahre 1995 gegründete PlanTreff, ein Novum in Deutschland, wurde Mitte Oktober 2020 mit größeren Räumen wiedereröffnet. Hier dreht sich alles um die Münchner Stadtentwicklung – man will mit den Bürgerinnen …
Gastronomie & Nutzung · Archivbeitrag
Der Kreisverwaltungsausschuss des Münchner Stadtrates hat am 22. September 2020 die Verlängerung der Erweiterung von Freischankflächen (sogenannten „Schanigärten“) und den Einsatz von Heizstrahlern mit Ökostrom …
Mobilität & Stellplätze · Archivbeitrag
Werden Anlagen errichtet, bei denen ein Zu- und Abfahrtsverkehr zu erwarten ist, sind Stellplätze in ausreichender Zahl und Größe und in geeigneter Beschaffenheit herzustellen.
Erhaltungssatzungen & Milieuschutz · Archivbeitrag
Der Stadtbezirksteil Thalkirchen liegt im 19. Stadtbezirk und ist als ehemaliges Bauerndorf eine der ältesten Siedlungen im Raum München und liegt in unmittelbarer Nähe zur Isar.
Mobilität & Stellplätze · Archivbeitrag
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München hat die Anpassung der Fahrradabstellsatzung (FabS) am 20. Mai 2020 beschlossen.
Erhaltungssatzungen & Milieuschutz · Archivbeitrag
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 18. März 2020 wurden vier Erhaltungssatzungen neu erlassen, die rund 5.000 Wohnungen vor Luxussanierung und Verdrängung schützen …
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
München verfügt über Bereiche mit städtebaulichen Qualitäten, bei denen bauliche Dichte und attraktive Frei- und Grünflächen in einem ausgewogenen Verhältnis zueinanderstehen.
Gastronomie & Nutzung · Archivbeitrag
Bereits im Jahre 2017 hat der Kreisverwaltungsausschuss der Verwaltung den Prüfauftrag erteilt, inwieweit unter bauordnungs- und gaststättenrechtlichen sowie unter umweltbezogenen Gesichtspunkten die Verwendung von …
Natur, Umwelt & Energie · Archivbeitrag
Der Baumschutz, insbesondere auch der Schutz älterer Bäume, hat in der Landeshauptstadt München seit jeher einen hohen Stellenwert. Bereits im Jahre 1976 wurde daher eine Baumschutzverordnung (BaumschutzV) …
Erhaltungssatzungen & Milieuschutz · Archivbeitrag
Interview mit Kristina Frank, Kommunalreferentin der Landeshauptstadt München „Stadtrat weitet die Erhaltungssatzung erneut aus“ Seit Juli 2018 gilt die verschärfte Abwendungserklärung unter anderem mit folgenden …
Erhaltungssatzungen & Milieuschutz · Archivbeitrag
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 19.12.2018 wurde die Erhaltungssatzung „ St.-Benno-Viertel“ für weitere fünf Jahre erlassen. Sie ersetzt die bisherige Satzung, die …
Erhaltungssatzungen & Milieuschutz · Archivbeitrag
Seit mehr als 30 Jahren erlässt die Landeshauptstadt München Erhaltungssatzungen, um Verdrängungsprozesse zu vermeiden und die gewachsenen Strukturen in den Gebieten zu schützen.Aktuell gibt es in der …
Erhaltungssatzungen & Milieuschutz · Archivbeitrag
Die Landeshauptstadt München hat für 22 Gebiete jeweils Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) erlassen. Für (bebaute oder unbebaute) Grundstücke, die in den Satzungsgebieten liegen, …
Erhaltungssatzungen & Milieuschutz · Archivbeitrag
Seit 1987 hat die Landeshauptstadt München insgesamt 22 Erhaltungssatzungsgebiete erlassen um bestehenden und bezahlbaren Wohnraum zu erhalten. Sie dienen dem Erhalt des angestammten Milieus und der Infrastruktur …
Mobilität & Stellplätze · Archivbeitrag
Die Elektromobilität kommt auch für Münchnerinnen und Münchner langsam voran. Sie liefert einen wichtigen Beitrag zur Luftreinhaltung und bringt uns dem Ziel näher, die Klimaneutralität in München bis zum Jahre …
Denkmalschutz & Gestaltung · Archivbeitrag
„Interview mit Stadtbaurätin Prof. Dr. Elisabeth Merk und dem Leiter der Lokalbaukommission Cornelius Mager
Natur, Umwelt & Energie · Archivbeitrag
Bäume und Grünflächen erfüllen eine wichtige Funktion im Stadtgebiet. Gerade große Bäume tragen erheblich zu einer Verbesserung der Lebensqualität bei. Sie bieten Lebensraum für Vögel, Insekten und andere …
Genehmigung & Baurecht · Archivbeitrag
Der Bayerische Landtag hat eine neuerliche Änderung der Bayerischen (BayBO) beschlossen, die am 1. September 2018 in Kraft trat. Mit dieser Änderung sollte das Gesetz modernisiert und Bürokratie abgebaut werden.
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
Ministerpräsident Dr. Markus Söder stellte am 21. März 2018 sein neues Kabinett und die Änderungen in den Geschäftsbereichen der Ministerien vor.
Erhaltungssatzungen & Milieuschutz · Archivbeitrag
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 24.01.2018 wurde die Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“ mit unverändertem Umgriff verlängert. Sie ersetzt die bisherige Satzung, …
Natur, Umwelt & Energie · Archivbeitrag
Tauben begleiten die Menschen seit Jahrtausenden. Überall auf der Welt leben Stadttauben mit den Menschen in Städten zusammen - so auch in München und es ist nicht möglich, sie gänzlich aus dem Stadtbild zu …
Genehmigung & Baurecht · Archivbeitrag
Lange war das Handbuch vergriffen, jetzt hat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Lokalbaukommission - das Handbuch neu aufgelegt. Die ersten fünf Auflagen stießen sowohl in München, als auch überregional …
Denkmalschutz & Gestaltung · Archivbeitrag
„München leuchtet – durch die Schönheit seiner Fassaden“ – so wirbt die Landeshauptstadt München für den 46. Wettbewerb zum Fassadenpreis.
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
Der Münchner Ehrenpreis für guten Wohnungsbau feiert dieses Jahr sein 50-jähriges Bestehen. Schon seit 1968 wirbt der Ehrenpreis für Qualität im Wohnungsbau und honoriert damit die Initiative und Aufgeschlossenheit …
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
„Zweckentfremdung ist kein Kavaliersdelikt“ – unter diesem Motto hat das Sozialreferat der Landeshauptstadt München eine Informationskampagne gestartet, um die Verfolgung von Zweckentfremdungen, insbesondere durch …
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
Das Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) wurde im Juni 2017 vom Bayerischen Landtag geändert. Nunmehr wurde die Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung …
Erhaltungssatzungen & Milieuschutz · Archivbeitrag
Erhaltungssatzungen „Pündterplatz/Bonner Platz“ und „Josephsplatz“ neu beschlossen Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 28.06.2017 wurde die Erhaltungssatzung …
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
Illegale Vermietungen: Ersatzzwangshaft bestätigt Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH Bayern) hat die vom Sozialreferat der Landeshauptstadt München beantragte Ersatzzwangshaft für einen Mieter bestätigt, …
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
Sozialgerechte Bodennutzung – Das Erfolgsmodell im Wohnungsbau wird fortgeschrieben -Ausgleich für die Gewährung neuen Baurechts- Seit mehr als 20 Jahren begleitete das Instrument der „Sozialgerechten Bodennutzung“ …
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
Verwaltungsgericht: Ersatzzwangshaft gegen Zweckentfremder Das Verwaltungsgericht München hat für den Mieter einer Wohnung wegen andauernder Zweckentfremdung eine Ersatzzwangshaft angeordnet. Der Mieter vermietete …
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
Rechtssicherheit für Ferienwohnungen - § 13 a Baunutzungsverordnung Mit der am 13.05.2017 in Kraft getretenen Städtebaurechtsnovelle wurde insbesondere für die Betreiber von Ferienwohnungen eine baurechtliche …
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
Aufgrund des großen Wohnungsbedarfs, verstärkt durch Zuwanderung, reagierte das Bayerische Kabinett mit dem im Jahre 2016 beschlossenen „Wohnungspakt Bayern“ auf den angespannten Wohnungsmarkt mit einem …
Erhaltungssatzungen & Milieuschutz · Archivbeitrag
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 19.10.2016 wurde die Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ mit leicht erweitertem Umgriff beschlossen. Sie ersetzt die bisherige …
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
Mit dem Handlungsprogramm „Wohnen in München“ entwickelt die Landeshauptstadt München Ziele und Förderprogramme in Sachen Wohnungspolitik weiter, das nunmehr seit mehr als 25 Jahren fortgeschrieben wird. Nun wurde …
Erhaltungssatzungen & Milieuschutz · Archivbeitrag
Interview mit Elke Englisch, Leiterin im Amt für Wohnen und Migration - Abteilung Wohnraumerhalt - der Stadt München
Gastronomie & Nutzung · Archivbeitrag
Mit den ersten warmen Sonnenstrahlen hat der Großstädter nur einen Gedanken im Kopf: Nichts wie raus - egal, ob auf einen Kaffee im Freien beim Bäcker um die Ecke oder auf eine Maß Radler im Biergarten. Um diesem …
Gastronomie & Nutzung · Archivbeitrag
Neben den seit jeher verbreiteten Bier- und Wirtsgärten erfreuen sich in München auch Frei-schankflächen auf öffentlichem Grund (Gehsteige, Plätze und Fußgängerzonen) zunehmender Beliebtheit. Gerade in den letzten …
Gastronomie & Nutzung · Archivbeitrag
Freischankflächen sind keine traditionellen Bier- oder Wirtsgärten, sondern gastronomische Flächen auf öffentlichen Verkehrsgrund. Solche Freischankflächen, die auf öffentlichen Gehwegen eingerichtet werden, …
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
Die Sanierung von Altstadtgebieten gewinnt zunehmend an Bedeutung, und damit auch das besondere Städtebaurecht, festgeschrieben in den §§ 136 ff. des Baugesetzbuches (BauGB).
Denkmalschutz & Gestaltung · Archivbeitrag
Denkmalgeschützte Gebäude sind Zeugen der hohen künstlerischen Leistungen und handwerklichen Fertigkeiten früherer Baumeister. Der Umgang mit alter Bausubstanz erfordert daher ein besonders hohes Maß an Wissen, …
Genehmigung & Baurecht · Archivbeitrag
Am 24.04.2009 trat das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts in Kraft. Damit sollte durch die Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Düsseldorf ausgelöste Ausdehnung des Vergaberechts für die Kommunen …
Denkmalschutz & Gestaltung · Archivbeitrag
Großflächige Werbeposter an Baugerüsten sind grundsätzlich baugenehmigungspflichtig. Die Werbung ist nur befristet genehmigungsfähig und nur so lange Arbeiten am Gebäude durchgeführt werden, für die eine …
Natur, Umwelt & Energie · Archivbeitrag
Eine Baugenehmigung in den Händen zu halten, bedeutet nicht immer, dass man sofort mit der Maßnahme beginnen darf. Mit der Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) gelten seit dem 1. März 2010 …
Natur, Umwelt & Energie · Archivbeitrag
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat zwischenzeitlich über die Rechtmäßigkeit der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München verhandelt und sich mit der Landeshauptstadt München verglichen. Hintergrund …
Natur, Umwelt & Energie · Archivbeitrag
Das Verwaltungsgericht München hat in einem aktuellen Urteil die Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München in einem für die tägliche Praxis nicht unwichtigen Punkt für unwirksam erklärt (Az.: M 8 K …
Erhaltungssatzungen & Milieuschutz · Archivbeitrag
Die gemeindlichen Vorkaufsrechte sind das Recht der Gemeinden, ein Grundstück mit dem Vertragsinhalt zu erwerben, zu dem es an einen Dritten veräußert werden soll.
Erhaltungssatzungen & Milieuschutz · Archivbeitrag
In der Fortsetzung von Folge 17 geht es in diesem Artikel um die Ausübung des Vorkaufsrechts im Erhaltungssatzungsgebiet (in München gibt es 20 Erhaltungssatzungsgebiete).
Genehmigung & Baurecht · Archivbeitrag
Der Brandschutz stellt einen wesentlichen Bestandteil des Bauordnungsrechtes dar, dessen Zweckbestimmung u. a. in der Gefahrenabwehr liegt. Grundlage des Bauordnungsrechtes sind die Landesbauordnung und die …
Erhaltungssatzungen & Milieuschutz · Archivbeitrag
Ein weiteres Hindernis auf dem Weg zur Baugenehmigung kann zur Bestandssicherung der durch die Gestalt einzelner Gebäude und anderer baulicher Anlagen geprägten Eigenart von Ortsteilen und die Erhaltung einer …
Denkmalschutz & Gestaltung · Archivbeitrag
Denkmalschutz und Denkmalpflege zählen zu den wichtigsten Aufgaben des Staates auf kulturellem Gebiet. Am 26. Juni 1973 verabschiedete der Bayerische Landtag als eines der ersten deutschen Länderparlamente ein …
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
Nach der Ersten Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum vom 23. Dezember 1971 durfte mit Wirkung vom 1. Januar 1972 Wohnraum in der Landeshauptstadt München und den Städten Augsburg, Nürnberg …
Denkmalschutz & Gestaltung · Archivbeitrag
Der Umgang mit großflächigen Werbeplakaten an Baugerüsten ist in München aufgrund des im Januar 2008 ergangenen Urteils des Verwaltungsgerichts München (AZ: M 8 K 08.129) nunmehr neu geregelt. Großformatige …
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
57 Jahre nach Verkündigung des Grundgesetzes hat der Bundestag im Zuge der "Föderalismusreform" die Neuordnung der Bund-Länder-Kompetenzen beschlossen.
Genehmigung & Baurecht · Archivbeitrag
Am 31.07.2008 ist die Änderung des Bayerischen Behindertengleichstellungs- gesetzes und anderer Rechtsvorschriften in Kraft getreten.
Mobilität & Stellplätze · Archivbeitrag
Aufgrund der Novellierung der Bayerischen Bauordnung zum Januar 2008 hat die Stadt München eine eigene Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge erlassen. Die Satzung gilt für die Ermittlung und den Nachweis von …
Genehmigung & Baurecht · Archivbeitrag
Der Brandschutz stellt einen wesentlichen Bestandteil des Bauordnungsrechtes dar, dessen Zweckbestimmung u. a. in der Gefahrenabwehr liegt. Grundlage des Bauordnungsrechtes sind die Landesbauordnung und die …
Denkmalschutz & Gestaltung · Archivbeitrag
Beim Denkmalschutz handelt es sich um die „kulturell begründete, auch gesetzlich geregelte Erhaltung von historisch bedeutenden Gebäuden und Gegenständen, an deren Bestehen ein öffentliches Interesse besteht“. Der …
Natur, Umwelt & Energie · Archivbeitrag
Eine Baustelle soll möglichst schnell und effizient abgewickelt werden. Nachbarn und Anwohner dagegen empfinden Baulärm oft als sehr belastend. Baustelle und Bauarbeiten sind zwangsläufig mit Lärm verbunden. …
Gastronomie & Nutzung · Archivbeitrag
In seiner letzten Sitzung vor der Wahl hat der Stadtrat den Beschlussvorschlag des Kreisverwaltungsreferates zu den neuen Sondernutzungsrichtlinien beschlossen. Diese regeln alle Bereiche der Nutzung des …
Interviews & Engagement · Archivbeitrag
Die Zeiten haben sich geändert. Das Interesse an Bürgerbeteiligung wächst – alle wollen mitreden wenn zum Beispiel ein Einkaufszentrum geplant ist. Hier gibt es Befürworter und Gegner und eine große Zahl von …
Mobilität & Stellplätze · Archivbeitrag
Immer mehr Münchnerinnen und Münchner nutzen für ihre täglichen Fahrten innerhalb der Stadt das Rad. Sie tragen damit auch zugleich zu einer Verringerung der Schadstoffbelastung durch Kraftfahrzeuge bei. Bereits …
Natur, Umwelt & Energie · Archivbeitrag
Das Schallschutzfensterprogramm des Referats für Gesundheit und Umwelt (RGU) wird neu aufgelegt. Mit dem Programm wird der Einbau von Schallschutzfenstern in Münchner Gebäuden mit bis zu 3.000 Euro je Wohnung …
Erhaltungssatzungen & Milieuschutz · Archivbeitrag
Die Landeshauptstadt München übt seit 1984 Vorkaufsrechte in Erhaltungssatzungsgebieten aus. Die Verfahrensweise wurde bisher in einem Grundsatzbeschluss festgelegt, dessen letztgültige Fortschreibung der Stadtrat …
Natur, Umwelt & Energie · Archivbeitrag
Die Solarinitiative München (SIM) als urbaner Photovoltaik Projekt- und Marktentwickler wurde bereits im Dezember 2010 von der Landeshauptstadt München (5 %) und den Stadtwerken München (95 %) mit dem Ziel ins …
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
Die jüngst vom Statistischen Bundesamt (Destatis) veröffentlichten Zahlen zu den Baugenehmigungen 2012 zeigen einmal mehr, dass immer noch zu wenige neue Wohnungen auf den Markt kommen. Insgesamt wurden bundesweit …
Natur, Umwelt & Energie · Archivbeitrag
Einzelschöpfungen der Natur werden als Naturdenkmäler unter Schutz gestellt. Das Verfahren zur Inschutznahme von Naturdenkmälern ist in Art. 52 Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatSchG) geregelt. Es sieht die …
Erhaltungssatzungen & Milieuschutz · Archivbeitrag
Seit 25 Jahren engagiert sich die Landeshauptstadt München wie kaum eine andere deutsche Großstadt, um preiswerten Wohnraum zu erhalten, den städtischen Wohnungsbestand auszuweiten und den Neubau anzukurbeln. Mit …
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
Eine der wichtigsten Aufgaben ist die Versorgung der Bürger mit bezahlbarem Wohnraum. Die Attraktivität und der wirtschaftliche Erfolg der Landeshauptstadt München führen dazu, dass die Bevölkerungszahl bis 2030 um …
Natur, Umwelt & Energie · Archivbeitrag
Die Errichtung von Solaranlagen wirft immer wieder Rechtsfragen auf. Grundsätzlich sind folgende Gesichtspunkte zu berücksichtigen:
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann hat die Akteure des Wohnungsbaus zur regionalen Wohnungsbaukonferenz Oberbayern in die Pinakothek der Moderne geladen und in seinem Appell klare Worte an die …
Erhaltungssatzungen & Milieuschutz · Archivbeitrag
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 21.11.1996 wurde das Referat fü Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine …
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
Mietwohnungen werden des öfteren ohne Zweckentfremdungserlaubnis oder Baugenehmigung als Feriendomizil genutzt und teils ganzjährig über einschlägige Internetplattformen an Feriengäste oder an sogenannte …
Erhaltungssatzungen & Milieuschutz · Archivbeitrag
Die Landeshauptstadt München erlässt seit 1987 sogenannte Milieuschutzsatzungen, in deren Gebieten bestimmte Vorhaben sowie die Umwandlung von Haus- in Wohnungseigentum unter einem zusätzlichen …
Mobilität & Stellplätze · Archivbeitrag
Seit geraumer Zeit wurde von wichtigen Akteuren des geförderten Wohnungsbaus in München -sowohl aus dem Bereich der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und der Genossenschaften, als auch von sonstigen Münchner …
Erhaltungssatzungen & Milieuschutz · Archivbeitrag
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 15.06.2016 wurden die Erhaltungssatzungen „Sendling“ und „Neuhausen“ beschlossen.
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
Der BFW – Landesverband Bayern und Deloitte haben das Thema „Metropolen neu denken“ im Rahmen ihres sechsten Immobilienkongresses 2016 in den Focus gerückt. Ob Wachstum tatsächlich zum Identitätsverlust einer Stadt …
Natur, Umwelt & Energie · Archivbeitrag
Der Herbst hat Einzug gehalten und überall sieht und hört man sie jetzt wieder: den Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern.
Wohnen & Stadtentwicklung · Archivbeitrag
Interview mit dem Leiter der Lokalbaukommission Cornelius Mager: Nachverdichtung (nicht) um jeden Preis Der Zuzug in die Landeshauptstadt München ist ungebrochen. Laut Bevölkerungsprognose soll die Einwohnerzahl …
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